Die Integration Europas [Paperback]

Michael Kreile Maastricht und die Grenzen einer Integrationsstrategie Die Verwirklichung des europ?ischen Binnenmarktes f?llt zusammen mit einer Wachs? tumskrise der Europ?ischen Gemeinschaft, deren Dauer und Konsequenzen gegen? w?rtig noch nicht abzusch?tzen sind. Die heftige, ja ?berhitzte Debatte, die der Proze? der Ratifizierung des in Maastricht vereinbarten Vertrages ?ber die Europ?ische Union in einigen Mitgliedsstaaten ausgel?st hat, hat deutlich gemacht, da? die ?ber vier Jahrzehnte verfolgte Integrationsstrategie an Grenzen st??t. Der permissive Konsens , der bisher die westeurop?ische Integration begleitet und getragen hat, br?ckelt un? versehens ab. Die Akzeptanz von Europapolitik geht zur?ck (vgl. Reif 1992). Das Versprechen h?herer Wachstumsraten und die Logik technokratischer Steuerungsmo? delle reichen offenbar nicht mehr aus, um eine Integrationspolitik zu legitimieren, die B?rgern?he nur beschw?ren, aber nicht erfahrbar machen kann. Statt des Europas der B?rger treten die B?rger gegen Europa in Erscheinung. Insofern k?ndigen wo? m?glich das d?nische wie das franz?sische Maastricht-Referendum europapolitische Konflikte an, die eine Phase der Stagnation des europ?ischen Einigungsprozesses einleiten oder ein Europa der variablen Geometrie begr?nden k?nnten. Zweifellos leidet die Maastricht-Debatte nicht nur in Deutschland daran, da? die Schw?che von Regierungen und ein konjunktureller Abw?rtstrend zusammentreffen. Die Komplexit?t der Materie und die Unlesbarkeit des Vertrages tragen sicherlich zur Konfusion in der ?ffentlichen Auseinandersetzung bei. ?hnlich wie Wahlen zum Europ?ischen Parlament viel eher nationale Nebenwahlen sind als Entscheidungen ?ber europapolitische Streitfragen, haben die Stimmb?rger bei den Volksabstimmun? gen ?ber Maastricht auch f?r oder gegen ihre Regierung votiert.Michael Kreile Maastricht und die Grenzen einer Integrationsstrategie Die Verwirklichung des europ?ischen Binnenmarktes f?llt zusammen mit einer Wachs? li